Allgemeine Geschäftsbedingungen von entera

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1    Definitionen

1.1    „Benutzer" bezeichnet eine natürliche Person, die ein Benutzerkonto anmeldet und Zugang zu den von entera angebotenen Diensten erlangt. Dabei kann der Benutzer eine Privatperson sein aber auch eine Person in Vertretung einer Firma, Institution oder Behörde.
1.2    „Dienste“ bezeichnet die online zur Verfügung gestellte Software, den bereit gestellten Plattenplatz (Webspace), den dazu gehörigen Datenverkehr (Traffic) sowie sonstige diesbezügliche, dem Benutzer gemäß dieser Vereinbarung von entera zur Verfügung gestellten Dienste, und zwar mit den unter www.entera.de beschriebenen Eigenschaften und Leistungsmerkmalen.
1.3    „Software“ bezeichnet ein Produkt von entera, das dem Benutzer zur lokalen Benutzung auf eigener Hardware überlassen wurde.
1.4    „Projekt" bezeichnet einen einzelnen Dienst mit genau definierten Subskriptionsbedingungen und einer  Gruppe zugangsberechtigter Benutzer sowie die dazugehörige Software und sonstige diesbezüglich, dem Benutzer gemäß dieser Vereinbarung von entera zur Verfügung gestellten Dienste, und zwar mit den auf www.entera.de beschriebenen Eigenschaften und Leistungsmerkmalen.
1.5    „Demo-Projekt" bezeichnet ein kostenlos angebotenes Projekt, das für Testzwecke im Internet zur Verfügung gestellt wird.  
1.6     „Inhalte" bezeichnet alle visuellen, schriftlichen oder akustischen Daten, Informationen oder Materialien, einschließlich, jedoch ohne Beschränkung auf diese, des Folgenden: Dokumente, Kalkulationsblätter, Textmitteilungen, Formulareingaben, Internetseiten und ähnliches Material, welches vom Benutzer zu den Diensten hochgeladen wird, durch diese übermittelt, veröffentlicht, verarbeitet oder dort eingegeben wird.
1.7    „Website" bezeichnet die Website von entera unter www.entera.de.
1.8    „Arbeitgeber" bezeichnet die Rechtsperson, die Eigentümerin der vom Benutzer bei der Anmeldung verwendeten E-Mail-Adresse ist und mit welcher der Benutzer durch ein Beschäftigungsverhältnis, einen Beratungsvertrag oder auf ähnliche Weise in Beziehung steht. Arbeitgeber bezeichnet keinen Internet Service Provider (ISP) oder ähnlichen Provider, auch wenn ein solcher Provider möglicherweise Eigentümer der vom Benutzer verwendeten E-Mail-Adresse ist.

2    Dienstenutzung

2.1    Vorbehaltlich der Bestimmungen und Bedingungen dieser Vereinbarung erteilt entera dem Benutzer hiermit ein nichtübertragbares, nichtexklusives, nicht an Unterlizenznehmer übertragbares, befristetes Lizenzrecht, aufgrund dessen der Benutzer Zugang zu den Diensten von entera erhält und diese nutzen darf.
2.2    entera behält sich das Recht vor, Design, Betriebsmethode, technische Spezifikationen, Systeme und andere Funktionen etc. der Dienste jederzeit unangekündigt zu ändern.
2.3    Die Dienste sind normalerweise rund um die Uhr über das Internet erhältlich. entera behält sich vor, die aus der Sicht von entera notwendigen technischen, die Betriebsfähigkeit, Instandhaltung oder Sicherheit betreffenden Maßnahmen durchzuführen. Für den Zeitraum der Durchführung der Maßnahmen kann der ungehinderte Zugang eingeschränkt sein. Das Zustandekommen einer funktionsfähigen Internetverbindung obliegt dem Benutzer. Für Mängel, welche aus einer fehlerhaften Internetverbindung oder einer nicht aktuellen Browser-Version des Benutzers resultieren, übernimmt entera keine Haftung.
2.4    Der Benutzer kann anderen natürlichen Personen Zugang zu seinem Projekt gewähren.
2.5    entera ist berechtigt, Subunternehmen die Erfüllung der in dieser Vereinbarung niedergelegten Verpflichtungen zu übertragen. entera haftet für die Arbeit und Dienste der Subunternehmen genauso wie für enteras eigene Arbeit und Dienste.

3    Lizenz und Umfang der Nutzung von Software

3.1    Die Ingenieurgesellschaft entera überträgt in ihrer Eigenschaft als Rechtsinhaber dem Kunden das nicht weiter übertragbare und nicht ausschließliche Recht, die im Auftrag und/oder in der Rechnung spezifizierte Software und, sofern vorhanden, das Dokumentationsmaterial auf unbestimmte Zeit zu nutzen. Einsatzbereich, Leistungsfähigkeit sowie alle anderen spezifischen Programmeigenschaften bestimmen sich allein aus der dem Programm beigefügten Dokumentation. Der Kunde erwirbt das Recht, die Software auf so vielen (ggf. in einem lokalen Netz eingebundenen) Servern bzw. Arbeitsstationen einzusetzen, wie er Lizenzen erworben hat. Bemessungsgrundlage hierfür sind die in der zugehörigen Rechnung aufgeführte Anzahl von Lizenzen sowie gegebenenfalls getroffene Sondervereinbarungen (Standortlizenzen, landes- & weltweite Firmenlizenzen). Als Arbeitsstationen im Netz gelten auch zu dem Netz gehörende Heimarbeitsplätze, zeitweise ans Netz angeschlossene tragbare Computer sowie Remote-Arbeitsplätze. Dienen diese lediglich als Ersatz für im lokalen Netz eingebundene Arbeitsstationen, ist hierfür keine zusätzliche Arbeitsplatzlizenz erforderlich. Wird die vereinbarte Zahl überschritten, wird fehlerfreier Betrieb nicht gewährleistet. Als Simultanbetrieb gilt auch die Benutzung der Software auf tragbaren Computern.
3.2    Die dem Kunden überlassene Software verbleibt einschließlich der gesamten Dokumentation das Eigentum von entera. entera bleibt Inhaber aller Urheber- und Nutzungsrechte an den, dem Kunden überlassenen Programmen einschließlich des jeweils dazugehörenden Dokumentationsmaterials, auch wenn der Kunde sie verändert oder mit seinen eigenen Programmen und/oder denjenigen eines Dritten verbindet. Bei derartigen Änderungen oder Verbindungen sowie bei der Erstellung von Kopien bringt der Kunde einen entsprechenden Urhebervermerk an. Eine Änderung des Programmcodes durch den Kunden ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch entera zulässig. Werden vom Kunden oder von Dritten geänderte Programme oder andere, nicht von entera bezogene Programme eingesetzt und dadurch die Funktion des Systems beeinträchtigt, so ist entera für entstehende Schäden nicht haftbar.

4    Demo-Projekte oder Test-Dienste

Demo-Projekte oder Testdienste werden ohne jegliche Erklärungen oder Garantien und ohne jede implizite oder ausdrückliche Gewährleistung jeglicher Art, einschließlich – jedoch ohne Beschränkung hierauf – der impliziten Gewährleistung der zufriedenstellenden Qualität, Eignung für einen bestimmten Zweck, Nichtverletzung von Rechten Dritter, Kompatibilität, Sicherheit und Richtigkeit, zur Verfügung gestellt. entera übernimmt weder Gewähr für die Fehlerfreiheit oder Störungsfreiheit der im Material dieser Website enthaltenen Funktionen oder für die Behebung von Fehlern, noch für die Virenfreiheit dieser Website oder des diese zur Verfügung stellenden Servers oder für die vollständige Funktionalität, Richtigkeit und Zuverlässigkeit des Materials. entera haftet unter keinen Umständen für Verluste oder Schäden, einschließlich – jedoch ohne Beschränkung hierauf – mittelbarer oder Folgeschäden oder -verluste oder Verluste oder Schäden jeglicher Art, welche sich aus dem Gebrauch oder Nutzungsausfall von Daten ergeben, oder für Gewinne, welche aufgrund oder im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Demo-Projekte oder Test-Dienste erzielt werden.

5    Verpflichtungen des Benutzer

5.1    Der Benutzer hält die ihm in Verbindung mit der Anmeldung per E-Mail oder in sonstiger Weise mitgeteilten Sicherheits- und Verwaltungsvorschriften ein. Die Vorschriften sind auch auf der Website zu finden.
5.2    Der Benutzer verpflichtet sich, bei der Anmeldung zutreffende Angaben über die Identität des Benutzers zu machen und eine richtige und rechtmäßige E-Mail-Adresse anzugeben.
5.3    Der Benutzer trägt die alleinige Verantwortung für seine Handlungen im Rahmen der Dienstnutzung und stellt sicher, dass dabei die nationalen Gesetze eingehalten werden. Für alle Inhalte, die vom Benutzer zu den Diensten hochgeladen, durch diese vermittelt, veröffentlicht, verarbeitet oder dort eingegeben werden, ist allein der Benutzer verantwortlich.
5.4    Der Benutzer ist für die Überwachung seiner Projekte verantwortlich und haftet entera dafür, dass sichergestellt wird, dass vom Benutzer oder von ihm eingeladene Personen verarbeitete Inhalte, die im Rahmen der Dienste vermittelt oder transportiert werden, weder Rechte Dritter verletzen, noch in sonstiger Weise gegen Gesetze verstoßen, sowie dass der Benutzer erforderlichenfalls die zur Verarbeitung der Inhalte/Nutzung der Dienste erforderlichen Lizenzen Dritter besitzt.
5.5    Der Benutzer verpflichtet sich, die Dienste in solcher Weise zu nutzen, dass weder sonstige Computer- oder Mobiltelefonkommunikation, noch die für den Betrieb der Dienste eingesetzten Geräte behindert oder gestört werden.
5.6    Der Benutzer verpflichtet sich, die Dienste keinesfalls dazu zu nutzen, Material in rechtswidriger Weise zu erlangen oder Material zu erlangen, welches in irgendeiner Hinsicht gegen allgemein übliche Gepflogenheiten verstößt.
5.7    Der Benutzer verpflichtet sich, die Dienste weder zur Beschaffung von Unterlagen zu verwenden, welche per se durch Weitergabe an Dritte den Ruf eines Dritten schädigen könnten, noch zur Beschaffung von Unterlagen in einer Weise, die die Urheberrechte Dritter verletzen könnte, noch in solcher Weise, dass dadurch Firmengeheimnisse verbreitet oder Dritte zur Begehung oder Teilnahme an einer Straftat verleitet werden könnten oder dass dies als Drohung verstanden werden könnte, noch die Dienste in irgendeiner Weise zu benutzen, die mit dem Zweck derselben nicht vereinbar ist.

6    Eigentum

6.1    entera behält sich sämtliche Rechte, jedenfalls aber ein alleiniges Nutzungsrecht am geistigen Eigentum und an technischen Lösungen vor. Der Benutzer ist verpflichtet, das geistige Eigentum und die technischen Lösungen gemäß diesen Geschäftsbedingungen zu verwenden. Keinesfalls erwirbt der Benutzer oder ein Dritter geistiges Eigentum an den Dienstleistungen oder an in den Diensten verwendeter Software oder technischen Lösungen, Waren- oder sonstigen Geschäftszeichen, die im Eigentum von entera stehen oder von entera genutzt werden. Der Zugang zu den Diensten wird durch Lizenz gewährt, nicht verkauft. (s. Punkt 2.1)
6.2    Für alle Inhalte, die vom Benutzer zu den Projekten hochgeladen, durch diese vermittelt, veröffentlicht, verarbeitet oder dort eingegeben werden, ist allein der Benutzer oder dessen jeweiliger rechtlicher Eigentümer verantwortlich. entera hat keinerlei Haftung für derartige Inhalte.
6.3    Hiervon abweichende Auftragsprogrammierungen mit der Übertragung des alleinigen Nutzungsrechts an den Auftraggeber bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.

7    Personenbezogene Daten, Datenschutz

7.1    Damit der Benutzer die Dienste benutzen kann, muss er entera bestimmte Daten mitteilen, u.a. — jedoch ohne Beschränkung auf diese — seinen vollständigen Namen, die E-Mail-Adresse und Kontaktangaben. Sollte der Benutzer auf Einladung eines anderen Benutzers oder Kunden von entera ein Benutzerkonto anmelden, so kann es sein, dass diese Angaben entera bereits von dem einladenden entera-Benutzer oder Kunden mitgeteilt wurden. Die bei entera eingegangenen Daten werden von entera mittels einer automatischen Datenverarbeitung verarbeitet, die entera die Verwaltung und sonstige Erfüllung der im Rahmen der Dienste bestehenden Verpflichtungen ermöglicht und sicherstellt, dass unbefugte Personen keinen Zugang zu den Diensten erhalten. Wie in Abschnitt 11 „Geheimhaltung" niedergelegt, darf entera den Benutzer betreffende personenbezogene Informationen keinem Dritten gegenüber offen legen. Auf Wunsch ist der Benutzer berechtigt, die ihn betreffenden personenbezogenen Daten einzusehen. Außerdem ist der Benutzer berechtigt und verpflichtet, derartige Daten zu berichtigen.
7.2    Um die Dienste nutzen zu können, gestattet der Benutzer entera, mittels „Cookies" Sitzungsdaten auf dem Endgerät des Benutzers zu speichern und von diesem abzurufen. Diese Datenspeicherung und -abrufung dient den in den Diensten verwendeten Verfahren zum Ein- und Ausloggen und stellt sicher, dass keine unbefugten Personen Zugang zu den Diensten erhalten.
7.3    Gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz muss entera das Einverständnis der angemeldeten Personen (d. h. des Benutzers) zur Verarbeitung der relevanten personenbezogenen Daten durch entera einholen.
7.4    Gemäß dem Gesetz über elektronische Kommunikation muss entera das Einverständnis der angemeldeten Personen (d. h. der Benutzer) einholen, um Daten auf den Endgeräten der angemeldeten Personen speichern und von diesen abrufen zu dürfen.
7.5    Durch Annahme dieser Vereinbarung erklärt sich der Benutzer ausdrücklich mit Folgendem einverstanden: (a) dass entera die personenbezogenen Daten wie oben beschrieben sammelt und verarbeitet; (b) dass diese Daten solange gespeichert werden, bis das Benutzerkonto vom Benutzer gekündigt wird; und (c) dass die Informationen wie oben beschrieben auf dem Endgerät des Benutzers gespeichert und von diesem abgerufen werden.
7.6    entera trifft angemessene Maßnahmen zum Schutz der Privatsphäre des Benutzers. enteras Praktiken bezüglich der Datensammlung und -verbreitung sind in der zu gegebener Zeit gültigen Datenschutzerklärung niedergelegt, welche auf der Website und in jedem Projekt einzusehen ist

8    Sicherheit, Kennwörter, etc.

8.1    Für den Verlust oder die Vernichtung von Inhalten, die in den Diensten oder durch diese elektronisch verschickt werden, haftet entera nur insoweit, als diese auf fahrlässige oder absichtliche Handlungen von entera  zurückzuführen sind.
8.2    Der Benutzer hat die im Rahmen der Registrierung erhaltenen Benutzerkennungen, Kennwörter und ähnliches an einem sicheren, für Dritte nicht zugänglichen Ort zu verwahren und in sicherer Weise zu verwenden. Der Benutzer haftet für jede unbefugte Benutzung der Dienste. entera haftet nicht für Verluste oder Schäden, die darauf beruhen, dass der Benutzer diese Bestimmungen nicht eingehalten hat.

8.3    Wenn der Benutzer vermutet, dass eine nicht autorisierte Person Kenntnis von einer Benutzerkennung und/oder einem Passwort erlangt hat, so hat er dies entera unverzüglich mitzuteilen.
8.4    Der Benutzer haftet für die entera entstehenden Verluste und Schäden, wenn er vorsätzlich oder fahrlässig die Benutzerkennung bzw. ein Passwort einem Dritten offenbart oder wenn ein unbefugter Dritter auf anderem Wege Kenntnis von Benutzerkennung und Passwort erhält, es sei denn, der Benutzer hat entera seinen diesbezüglichen Verdacht unverzüglich mitgeteilt.
8.5    Hat der Benutzer entera seinen Verdacht, dass die Benutzerkennung/das Passwort einem Unbefugten bekannt geworden ist, mitgeteilt, so haftet der Benutzer nur insoweit für das Tun oder Unterlassen von entera, als der Benutzer absichtlich oder grob fahrlässig handelte.
8.6    entera trifft angemessene Maßnahmen um sicherzustellen, dass die Sicherheit der Dienste den relevanten Branchenstandards entspricht.

9    Gewährleistung

9.1    Für die Rechte des Kunden gelten die gesetzlichen Vorschriften, sofern nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
9.2    Für die Software besteht eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr. Die einjährige Gewährleistungsfrist beginnt mit der Übergabe der Software an den Kunden.
9.3    entera gewährleistet, dass die Software bei vertragsgemäßem Einsatz der jeweiligen Produktbeschreibung entspricht und nicht mit Mängeln behaftet ist, welche die Tauglichkeit der Software für den vertraglich vereinbarten Gebrauch mehr als unerheblich beeinträchtigen. Unwesentliche Abweichungen von der Produktbeschreibung gelten nicht als Mangel. Dem Kunden ist bekannt, dass, nach dem Stand der Technik, Software in der vorliegenden komplexen Art nicht absolut fehlerfrei entwickelt werden kann.
9.4    Der Kunde ist verpflichtet, auftretende Fehler entera unverzüglich schriftlich mitzuteilen und dabei auch anzugeben und zu beschreiben, wie sich der Mangel jeweils äußert, was seine Auswirkungen sind und unter welchen Umständen er auftritt. Gewährleistungsansprüche bestehen nur, wenn der gemeldete Mangel reproduzierbar ist oder durch maschinell erzeugte Ausgaben aufgezeigt werden kann.
9.5    Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, müssen darüber hinaus versteckte Mängel innerhalb von zwei Wochen nach ihrer Feststellung schriftlich gerügt werden. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt die Lieferung bzw. Leistung als genehmigt. Die vorgenannten Rügefristen bestehen auch bei einer Nach- oder Ersatzlieferung.
9.6    entera wird den vom Kunden ordnungsgemäßen Mangel im Wege der Nacherfüllung, d. h. durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung, beseitigen. Das Wahlrecht, auf welche Art und Weise im Wege der Nacherfüllung ein Mangel beseitigt wird, liegt zunächst bei entera. Das Recht von entera, die gewählte Art der Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern bleibt unberührt. Soweit dies dem Kunden zumutbar ist, ist entera berechtigt, zur Mängelbeseitigung, dem Kunden eine neue Version der Software (z. B. "Update", "Wartungsrelease/Patch") zu überlassen, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält bzw. diesen beseitigt.
9.7    Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder dem Kunden unzumutbar, ist sie unmöglich oder hat entera sie – zu Recht oder zu Unrecht – verweigert oder ist eine für die Nacherfüllung vom Kunden zu setzende Frist erfolglos abgelaufen bzw. nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Ein Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht bei einem unerheblichen Mangel. Mit Erklärung des Rücktritts bzw. der Minderung entfällt der Anspruch des Kunden auf Lieferung einer mangelfreien Software.
9.8    Im gesetzlich zulässigen Umfang lehnt entera ausdrücklich sämtliche, explizite oder implizite, Gewährleistung für die Dienste ab, die kostenfrei zur Verfügung gestellt werden, einschließlich — jedoch ohne Beschränkung auf diese — der Gewähr für die Eignung für einen bestimmten Zweck, die Richtigkeit oder Zuverlässigkeit der Ergebnisse aus dem Gebrauch der Dienste, der Gewähr dafür, dass die Dienste bestimmten Anforderungen genügen, dass die Dienste störungsfrei, völlig sicher oder frei von Softwarefehlern sein werden, oder der Gewähr dafür, dass Fehler und Unzulänglichkeiten der Dienste behoben werden.

10    Haftungsbeschränkung

10.1    Der Benutzer hat im Falle von Betriebsstörungen oder die Datenkommunikation im Internet behindernden Fehlern keinen Anspruch auf Schadensersatz oder sonstige Ansprüche.
10.2    Für den Fall, dass Dritte aufgrund des Gebrauchs dieser Dienste Ansprüche gegen entera geltend machen, ist der Benutzer verpflichtet, entera insoweit schadlos zu halten.
10.3    entera haftet nicht für auf entera zurückzuführende Datenbeeinträchtigungen oder -verluste oder sonstige Fehler oder Unzulänglichkeiten der geleisteten Dienste. Fehler sind gemäß den von entera zu gegebener Zeit erteilten Anweisungen vom Benutzer mitzuteilen.
10.4    Die im Rahmen dieser Vereinbarung bestehende Haftung von entera ist auf 0 (Null) EURO beschränkt. entera haftet keinesfalls für unmittelbare oder mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder entgangene Einsparungen, entgangene Einnahmen, Datenverluste oder Schadensersatzansprüche Dritter.

11    Höhere Gewalt

entera ist von der Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz und anderen Sanktionen befreit, soweit der Zugang eines Benutzers zu den Diensten durch Umstände unmöglich gemacht oder erheblich erschwert wird, welche nicht im Machtbereich von entera liegen und deren Eintritt nicht vernünftigerweise vorhersehbar war. Solche Umstände höherer Gewalt umfassen insbesondere Arbeitsstreitigkeiten, Blitzschlag, Brand, Entscheidungen staatlicher Stellen oder sonstige staatliche Vorschriften, Fehler im Netzwerk des Internetanbieters, verspätetes Erbringen von Dienstleistungen durch Dritte, soweit dies durch ein oben bezeichnetes Ereignis verursacht wurde, allgemeine Transport-, Waren- oder Energieengpässe oder andere ähnliche Umstände.

12    Datenschutz etc.

12.1    entera verpflichtet sich, die im Rahmen der Vereinbarung vom Benutzer erhaltenen Informationen keinem Dritten gegenüber offen zu legen oder in sonstiger Weise zugänglich zu machen. „Dritter“ bezieht sich in diesem Abschnitt nicht auf die Benutzer, die Zugang zum selben Workspace haben, es sei denn, der Benutzer hat Autorisierung und Zugang der Benutzer zum Workspace ausdrücklich beschränkt. Diese Geheimhaltungsverpflichtung gilt nicht für Informationen, die entera nachweislich anders als durch diese Vereinbarung erlangt hat bzw. die allgemein bekannt sind. Die Geheimhaltungspflicht gilt auch nicht, soweit eine Partei aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Vorschriften staatlicher Stellen oder gerichtlicher Anordnungen zur Mitteilung von Informationen verpflichtet ist. Die Geheimhaltungspflicht bleibt auch nach Beendigung dieser Vereinbarung in Kraft.
12.2    Außer auf Anweisung des Benutzers, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Vorschriften staatlicher Stellen oder gerichtlicher Anordnungen ist entera nicht berechtigt, durch die Dienste bearbeitete Inhalte des Benutzers zu überprüfen.

13    Änderungen

entera behält sich das Recht vor, die Bestimmungen und Bedingungen dieser Vereinbarung jederzeit unangekündigt zu ändern. Dem Benutzer werden solche Änderungen per E-Mail oder durch Veröffentlichung auf der Website mitgeteilt.

14    Laufzeit und Kündigung, etc.

14.1    Die Vereinbarung tritt in Kraft, wenn der Benutzer diese Bestimmungen und Bedingungen in Verbindung mit der Anmeldung beim Online-Abschluss dieser Vereinbarung annimmt. Diese Vereinbarung bleibt auf unbestimmte Zeit in Kraft, bis alle Projekte und das Benutzerkonto geschlossen sind.
14.2    Bei Beendigung eines Projektes oder der Vereinbarung trägt entera keine Verantwortung für die im Rahmen des betreffenden Workspace oder der Dienste erzeugten Inhalte. Dementsprechend muss der Benutzer dafür sorgen, die aus seiner Sicht notwendigen Sicherungskopien etc. der Inhalte anzufertigen.
14.3    Bei aktiver Beendigung eines Projektes durch den Benutzer ist entera berechtigt, alle Inhalte des Workspace unverzüglich zu löschen und zu vernichten. Läuft der Subskriptionszeitraum für einen Workspace ab, ohne dass der Benutzer die Subskription verlängert, ist entera berechtigt, diese Inhalte dreißig (30) Kalendertage nach dem Ablaufdatum zu löschen und zu vernichten.
14.4    Werden ein Projekt oder diese Vereinbarung aus welchem Grunde auch immer gekündigt, so ist entera berechtigt und verpflichtet, alle Kopien der diesbezüglichen Inhalte des Benutzers dauerhaft zu löschen und zu vernichten, und zwar binnen eines Zeitrahmens, welcher sich aus den von entera zu gegebener Zeit angewendeten Sicherungs- und Verwaltungsverfahren ergibt.
14.5    Abschnitte 9 und 11 gelten auch nach Beendigung dieser Vereinbarung fort.

15    Zugangsbeschränkungen, vorzeitige Beendigung

Unter folgenden Voraussetzungen ist entera berechtigt, den Zugang des Benutzers zu einem Projekt oder zu den Diensten mit sofortiger Wirkung zu deaktivieren oder die Vereinbarung vorzeitig zu kündigen: (a) wenn der Benutzer die Dienste in einer Weise verwendet, die mit der Begehung einer Straftat verbunden ist; (b) wenn der Benutzer die Dienste in einer Weise verwendet, welche entera oder Dritte schädigt oder einer Schadensgefahr aussetzt; (c) wenn der Benutzer die Dienste in einer Weise verwendet, welche gegen die Sicherheits- und Verwaltungsregeln von entera verstößt; (d) wenn vernünftigerweise angenommen werden kann, dass die fortgesetzte Verbreitung von Inhalten gegen geltendes Recht verstößt; (e) wenn der Benutzer die Dienste verwendet, um sich dadurch unberechtigten Zugang zu nicht für den Benutzer bestimmten Daten und Leistungen innerhalb des Systems von entera zu verschaffen; oder (f) wenn der Benutzer auf andere Art die oben aufgeführten Bestimmungen wesentlich verletzt.

16    Abtretung

16.1    entera ist ermächtigt, ihre Ansprüche und Verpflichtungen aus dieser Vereinbarung ohne vorherige Zustimmung des Benutzers vollständig oder teilweise an solche Gesellschaften abzutreten, welche de jure oder de facto mit entera verbunden sind
16.2    Der Benutzer ist nicht berechtigt, seine aufgrund dieser Vereinbarung bestehenden Rechte oder Verpflichtungen abzutreten.

17    Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung aus welchem Grunde auch immer für nicht durchsetzbar befunden werden, so bleibt der Rest dieser Vereinbarung in vollem Umfang in Kraft und wirksam; die nicht durchsetzbare Bestimmung ist so weit möglich und gesetzlich zulässig zu ändern, damit sie der Absicht und wirtschaftlichen Wirkung der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahe kommt.

18    Anwendbares Recht und Gerichtsstand

18.1    Diese Vereinbarung und die sich daraus ergebende Beziehung zwischen entera und dem Benutzer ist nach deutschem Recht anzuwenden und auszulegen.
18.2    Gerichtsstand für sämtliche aus diesen Vertragsbedingungen resultierenden Streitigkeiten ist Hannover.

Hannover, den 3. Mai 2010